Allgemeine Geschäftsbedingungen der HP Kolb Gallery und Widerrufsbelehrung gem. §§ 312d, 355, 356 BGB

§ 1 Allgemeines

1.1 Die HP Kolb Gallery, Birkenweg 3, D-69483 Wald-Michelbach, Inhaber: Hans-Peter Kolb, betreibt unter der URL http://www.hpkolb-gallery.de eine Verkaufsplattform für digitale Kunstwerke in verschiedenen Ausführungen. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die HP Kolb Gallery auch der Vertragspartner derjenigen juristischen und natürlichen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.

1.2 Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der HP Kolb Gallery und deren Kunden unterliegen ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen der HP Kolb Gallery. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung.

1.3 Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.

1.4 Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Die von der HP Kolb Gallery im Internet oder in anderen Medien gelisteten digitalen Kunstwerke sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Kaufanträge können durch die von der HP Kolb Gallery zur Verfügung gestellten Bestellformulare online oder in schriftlicher Form (z.B. per Telefax) abgegeben werden.

2.2 Der Antrag des Kunden kann durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an Paketdienst oder Post innerhalb von 10 Tagen angenommen werden. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.

2.3 Der Vertragstext wird von der HP Kolb Gallery nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden Ihnen in der E-Mail Bestätigung zugänglich gemacht. Die AGB in der jeweils aktuellen Version können auf www.hpkolb-gallery.de abgerufen werden.

2.4 Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.

2.5 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist die HP Kolb Gallery zur Anfechtung berechtigt, wobei wir unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

2.6 Die HP Kolb Gallery übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so werden Sie als Kunde hierüber schnellstmöglich informiert. Sollte die Ware bereits bezahlt sein, so wird Ihnen der entsprechende Betrag unverzüglich durch die HP Kolb Gallery zurückerstattet.

§3 Lieferbedingungen

3.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in andere europäische Länder laut Versandkostenübersicht.

3.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern in der Auftragsbestätigung nicht anders angegeben, je nach Bestellort ca. 3-14 Werktage.

3.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies zumutbar ist.

3.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§ 4 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse (per Banküberweisung oder PayPal). Innerhalb Deutschlands besteht auch die Möglichkeit auf Rechnung zu bezahlen. Die notwenigen Angaben zur Bezahlung erhalten Sie in unserer Auftragsbestätigung.

§ 5 Widerrufsrecht

5.1 Als Verbraucher haben Sie das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt in jedem Fall frühestens mit Erhalt der Ware und Erhalt dieser Belehrung in Textform.

5.2 Den Widerruf können Sie schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

HP Kolb Gallery
Birkenweg 3
D-69483 Wald-Michelbach
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

5.3 Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit der HP Kolb Gallery gebunden. Ist der Kaufpreis bereits bezahlt, erstattet Ihnen die HP Kolb Gallery den Betrag zurück. Sie sind lediglich zur Rücksendung der Ware verpflichtet.

Widerrufsfolgen

5.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

5.5 Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware den Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis die Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht bezahlt wurde. Falls der Preis der zurückzusendenden Ware den Betrag von 40,- Euro übersteigt und die Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits bezahlt wurde, erstattet Ihnen die HP Kolb Gallery die Kosten der Rücksendung zurück, sobald die Ware eingegangen ist. Schicken Sie Rücksendungen immer ausreichend frankiert an oben stehende Adresse.
- Ende des Widerrufsrechts -

Ausnahmen:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, z.B. persönliche Illustrationen.

§ 6 Gewährleistung

6.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Pflege oder durch Überbeanspruchung entstehen.

Wenn Sie den Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf unter der o.a. Adresse.

6.2 Die HP Kolb Gallery übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gelisteten. Bei den Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.

§ 7 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, helfen Sie uns, wenn Sie solche Fehler sofort bei dem Zusteller reklamieren und uns möglichst schnell informieren. Hilfreich ist eine Fotografie des Schadens.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte aber keinerlei Konsequenzen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der HP Kolb Gallery. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der HP Kolb Gallery, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware der HP Kolb Gallery hat der Kunde unverzüglich zu melden.
Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der HP Kolb Gallery zulässig.
Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der HP Kolb Gallery herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.

§ 9 Datenschutz

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten in erster Linie zur Auftragsabwicklung. Zu diesem Zweck erfolgt, soweit erforderlich, eine Weitergabe Ihrer Daten an andere Unternehmen, z.B. an solche Lieferanten, die Ihnen die Ware direkt zustellen.
Diese Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen.
Mit Ihrer Einwilligung unterbreiten wir Ihnen im Newsletter besondere Angebote. Selbstverständlich können Sie diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

§ 10 Urheberrecht

Die von der HP Kolb Gallery vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der HP Kolb Gallery selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

§ 11 Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Weinheim, Baden-Württemberg, Gerichtsstand ist Weinheim, Baden-Württemberg. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand 24.03.2010
© HP Kolb Gallery 2007-2010